CAB-Stylez

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online-Shop

Stand: März 2008

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1.

Über den Online-Shop unter dem URL http://www.cab-stylez.de bietet die

CAB-Stylez GbR
Inh. Christian Bertram
Seestr. 50
86633 Neuburg

Tel.: +49 (0) 84 31 / 5 36 06 85
Fax: +49 (0) 84 31 / 5 36 06 84
E-Mail: info@cab-stylez.de

USt-Ident.Nr.: DE 262 335 693

Die CAB-Stylez GbR wird vertreten durch den Geschäftsführer Herr Christian Bertram

Waren aus dem Bereich Auto- und Motorradzubehör und Tuningteile zum Kauf an.

1.2.

Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der CAB-Stylez GbR und dem Kunden, die über den Online-Shop begründet werden.

1.3.

Kunden der CAB-Stylez GbR können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein. Als Verbraucher ist eine natürliche Person zu betrachten, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1.

Bei den von CAB-Stylez GbR im Rahmen des Online-Shops eingestellten Artikeln handelt es sich nicht um rechtlich verbindliche Verkaufsangebote.

2.2.

Mit der Bestellung der Ware gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware ab. CAB-Stylez GbR bestätigt per E-Mail den Zugang der Bestellung, wobei die Zugangsbestätigung keine Annahme des Angebots des Kunden darstellt. Die Zugangsbestätigung dient vielmehr nur der Information des Kunden, dass CAB-Stylez GbR das Angebot des Kunden erhalten hat.

2.3.

Die CAB-Stylez GbR kann das Angebot des Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages nach dessen Eingang innerhalb von drei Werktagen durch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung bezüglich der bestellten Ware annehmen.

2.4.

CAB-Stylez GbR übernimmt für die im Online-Shop aufgeführten Produkte kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich bei einer nicht richtigen oder nicht ordnungsgemäßen Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Kaufvertrages zu lösen. Bei Nichtverfügbarkeit oder im Falle einer nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird CAB-Stylez den Kunden unverzüglich informieren. CAB-Stylez GbR erstattet eine von dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistung im Falle des Rücktritts unverzüglich an den Kunden zurück. Eine Verantwortlichkeit von CAB-Stylez GbR für Vorsatz oder auch Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen gemäß Ziffer 10. dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

3. Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext bleibt für die Kaufabwicklung nach Vertragsschluss gespeichert; er kann von dem Kunden unter dessen Daten erneut auf der Website des Online-Shops abgerufen werden. Dem Kunden wird von CAB-Stylez GbR eine Zugangs- und Bestellbestätigung per E-Mail mit weiteren Informationen zur Kaufabwicklung zugesendet. Über die Druckfunktion des Browsers kann die Website mit den maßgeblichen Vertragsinformationen während des Bestellvorgangs ausgedruckt werden. Zudem teilt CAB-Stylez GbR dem Kunden die erforderlichen Vertragsinformationen in Textform mit.

4. Preise; Zahlungsbedingungen

4.1.

Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern (z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.

4.2.

Die Kaufpreise gelten – soweit nicht ausdrücklich etwas anderes zwischen CAB-Stylez GbR und dem Kunden vereinbart ist – zuzüglich Fracht, Porto und Versicherung. Bei der Versendung fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an; die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Online-Shop gemachten Angaben.

4.3.

CAB-Stylez GbR teilt dem Kunden im Online-Shop jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen.

4.4.

Vereinbart CAB-Stylez GbR mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der Kunde den (Gesamt-) Betrag spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in (Zahlungs-) Verzug. Bei einer vereinbarten Lieferung gegen Nachnahme erfolgt die Zahlung bei Lieferung an das Transportunternehmen.

4.5.

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung durch den Kunden behält sich CAB-Stylez GbR das Eigentum an der Ware vor.

6. Liefer- und Versandbedingungen; Gefahrübergang

6.1.

CAB-Stylez GbR wird die Lieferung der gekauften Artikel auf dem Versandwege und gegen Vorauskasse (Sie können wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder PayPal bezahlen.) an die vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift vornehmen.

6.2.

Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nur nach vorheriger Absprache mit CAB-Stylez GbR und bei Barzahlung in Betracht.

6.3.

CAB-Stylez GbR nimmt die Versendung der gekauften Artikel spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Zahlungseingang vor, wenn zwischen CAB-Stylez GbR und dem Kunden Vorausüberweisung vereinbart worden ist und spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages, wenn eine Lieferung der Ware per Nachnahme vereinbart ist.

6.4.1.

CAB-Stylez GbR weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht.

6.4.2.

Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über; somit auch beim Versendungskauf.

6.4.3.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

7. Mitteilung von Transportschäden

Der Kunde wird CAB-Stylez GbR im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden.

7.1.

Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen; die Verpackung ist aufzubewahren.

7.2.

Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber CAB-Stylez GbR oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können.

7.3.

Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden, insbesondere dessen Rechte bei Mängeln der Sache, bleiben von den Regelungen der Ziffern 7.1. und 7.2. dieser AGB unberührt. Diese beinhalten daher keine Ausschlussfrist für Rechte des Kunden gemäß Ziffer 8. dieser AGB.

8. Gewährleistungsbedingungen

8.1.

Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst. Gleiches gilt für einen sogenannten gewollten Verschleiß.

8.2.
Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung.

8.2.1
Insoweit hat der Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. CAB-Stylez GbR ist jedoch zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

8.2.2

CAB-Stylez GbR leistet gegenüber Unternehmern für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

8.2.3

Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen kann der Kunde den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl die Vergütung herabsetzen (Minderung), den Vertrag rückgängig machen (Rücktritt), Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten diesbezüglich die Haftungsbestimmungen nach Ziffer 9. dieser AGB.

8.3.
Die Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt für die Rechte eines Verbrauchers zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

8.4.

Die vorstehend in Ziffer 8.3. genannten Verjährungserleichterungen und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit CAB-Stylez GbR nach Ziffer 9. dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.

8.5.
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den untenstehend aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.

8.6.

Die in den Vorschriften §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 8.1. bis einschließlich Ziffer 8.5. dieser AGB unberührt.

9. Haftungsbestimmungen

9.1.

CAB-Stylez GbR haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet CAB-Stylez GbR uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

9.2.

CAB-Stylez GbR haftet für solche Schäden, die nicht von Ziffer 9.1. erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung von CAB-Stylez GbR beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

9.3.

CAB-Stylez GbR haftet im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher Vertragspflichten, die weder von Ziffer 9.1. noch von Ziffer 9.2. erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) gegenüber Verbrauchern nur für den Fall, dass es sich um vertragstypische vorhersehbare Schäden handelt.

9.4.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

10. Schlussbestimmungen

10.1.

Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10.2.

Die Rechtswahl nach Ziffer 10.1. gilt bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.3.

Keine Anwendung finden die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).

10.4.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz von CAB-Stylez GbR, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Geschäftssitz von CAB-Stylez GbR. Die Befugnis von CAB-Stylez GbR auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.